23.12.2010

Orbáns Ungarn

Orbáns Ungarn ist da nur ein folgerichtiges Lehrstück, was aus einer Demokratie ohne Demokraten werden musste.[…]

Mit der Beschneidung der Befugnisse des Verfassungsgerichtes, der Einsetzung eines parteitreuen Generalstaatsanwaltes, eines orbánhörigen Präsidenten, eines Medienrates aus Parteikadern, Säuberungsaktionen in Kultureinrichtungen, der Akademie der Wissenschaften, der Abschaffung des unabhängigen Haushaltsrates, dem Angriff auf die Unabhängigkeit der Zentralbank […], exerzierte uns Orbán vor, was aus der Demokratie unserer Prägung im krassesten Fall werden kann, was ihr aber auch innewohnend ist: eine Diktatur der Mehrheit und sei es auch nur einer im demokratischen Wachkoma befindlichen.[…]

Wer das Italien Berlusconis duldet, wird wohl auch das Ungarn Orbáns ertragen oder sich dann doch grundsätzlichere Gedanken machen müssen. Die EU kümmerte sich zwanzig Jahre mehr um Wirtschaftsstandards als um Lebensstandards, mehr um den Markt als um den Menschen, in dem fatalen Irrtum, dass ein gesunder Markt zwangsläufig gesunde Menschen produziert.

(Quelle (Hervorhebung von mir) - Hintergrund 1, 2)

Selbst die „Welt” titelt: „In Ungarn entsteht ein Führerstaat”:

War Österreichs Haider-Zwischenspiel noch Operette, so ist, was sich in Ungarn abspielt, Tragödie.

(Quelle)

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