14.3.2013

Agenda 2010 im Rückblick

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Armut, in der Bundesrepublik lange Zeit eher ein Rand(gruppen)phänomen, drang durch Hartz IV zur gesellschaftlichen Mitte vor, weil dieses Gesetz mit dem Prinzip der Lebensstandardsicherung brach, das den deutschen Sozialstaat bis dahin ausgezeichnet hatte. Die teils drastischen Leistungskürzungen sowie verschärfte Zumutbarkeitsklauseln nötigen Menschen, ihre Arbeitskraft zu Dumpingpreisen zu verkaufen. Was Gerhard Schröder euphemistisch als “gesellschaftliche Modernisierung” bezeichnete, lief auf einen Rückfall in mittelalterliche Frondienste (Einführung der sog. 1-Euro-Jobs) und eine Refeudalisierung der Arbeitswelt (Lockerung des Kündigungsschutzes und Liberalisierung der Leiharbeit als moderner Form der Sklaverei) hinaus.

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(Christoph Butterwegge bei Wirtschaft und Gesellschaft).

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